Die Europäische Kommission hat ihre „Digitale Agenda für Europa“ veröffentlicht. Darin beschreibt sie sieben Aktionsbereiche und macht Handlungsvorschläge mit dem Ziel, „aus einem digitalen Binnenmarkt, der auf einem schnellen bis extrem schnellen Internet und interoperablen Anwendungen beruht, einen nachhaltigen wirtschaftlichen und sozialen Nutzen zu ziehen“ [Abs.1, S. 3].
Vergleicht man diese Digitale Agenda mit den Themenbereichen der eidg, fällt auf, wie unterschiedlich das Thema „Internet (und digitale Gesellschaft)“ strukturiert werden kann, und wie verschieden die Sichtweisen auf Teilthemen sind.
Ergänzend zu den Aktionsbereichen betont die Digitale Agenda deren internationalen Aspekte. Dieses Thema wird bei den eidg-Aufgaben wenigstens in den Handlungsempfehlungen angesprochen. Dort heißt es: „Die Enquete-Kommission soll auf Basis ihrer Untersuchungsergebnisse den staatlichen Handlungsbedarf, national und international, benennen.“ Darauf, wie gut der dann identifizierte Handlungsbedarf durch die Aktionen der EU-Komission abgedeckt werden kann, darf man gespannt sein.
